Bei der am 21. Juni durchgeführten Generalversammlung des NÖ Pferdesportverbandes kam es zum Eklat: Der Wahlvorschlag von Ing. Franz Kager wurde als nicht gültig erklärt – obwohl er eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreicht hatte. Seine Liste fühlt sich um den Wahlsieg geprellt und will eine rechtliche Klärung.

Man sagt zwar, die Geschichte wiederholt sich nicht – aber irgendwie hat man dennoch das Gefühl, das alles schon einmal erlebt zu haben: Tatsächlich gleicht sich das, was sich am 21. Juni 2021 bei der Generalversammlung des NOEPS abgespielt hat, sehr weitgehend mit dem, was am 6. Juni 2017 bei der außerordentlichen Generalversammlung des OOEPS geschehen ist. Auch damals löste sich – zur allgemeinen Überraschung der anwesenden Delegierten – ganz plötzlich ein alternativer Wahlvorschlag (mit Gerhard Pischlöger an der Spitze) vor aller Augen in Luft auf, weil ihn der Vereinsobmann, der ihn eingebracht hatte, einfach zurückzog. Ein guter Teil der Delegierten fühlte sich damals ,gepflanzt’ – man hätte sich den Weg und den Zeit- und Nervenaufwand sparen können, wurde moniert.

Am 21. Juni war die Choreographie freilich etwas anders – denn der alternative Wahlvorschlag des RV Damberg mit Ing. Franz Kager an der Spitze wurde zwar nicht zurückgezogen, sondern für ungültig erklärt, die daraus resultierenden emotionalen Verwerfungen waren aber die gleichen, wie man sich gut vorstellen kann: Wieder fühlten sich viele der anwesenden Mitglieder hinters Licht geführt und als Opfer einer üblen Verbands-Intrige: nämlich alle brav zur Generalversammlung antanzen zu lassen – sie dort aber vor vollendete Tatsachen zu stellen und gleichsam ,blöd sterben’ zu lassen. Es soll auch so mancher Kraftausdruck gefallen sein, heißt es.

Was war geschehen? Kurz vor der Stimmenabgabe hatte der vom NOEPS gestellte Rechtsanwalt festgestellt, dass der Wahlvorschlag 2 (Liste Kager) ungültig wäre, weil sich der Verein Union Reitclub Magna Racino (Schriftführerin Sabrina Schellenbauer) im Liquidationsstadium befinde und er der Meinung sei, dass der Verein daher mit 1.6.2021 liquidiert ist. Dies wurde von Vertretern der Liste Kager energisch bestritten und eine Rechtsexpertise verlesen, wonach sämtliche Mitgliedschaften des Union Reitclub Magna Racino vollumfänglich bis Ablauf des 31.12. aufrecht sind. Dies sei dem NOEPS auch im Vorfeld der Generalversammlung mitgeteilt worden, nämlich in einer Mail-Nachricht vom 14. Juni – dieser habe darauf nicht mehr reagiert. Man rief aber die anwesenden Delegierten dazu auf, trotzdem den Wahlvorschlag 2 anzukreuzen, weil dieser ihrer Meinung nach sehr wohl gültig und satzungskonform ist. Das Resultat war dann für die Liste Choc einigermaßen ernüchternd – denn prompt erhielt Wahlvorschlag 2 (Liste Kager) eine Mehrheit von 150 Stimmen, und Wahlvorschlag 1 (Liste Choc) lediglich 140 Stimmen. Dennoch wurde Wahlvorschlag 1 als Sieger der Wahl erklärt – was die Liste Kager nicht akzeptiert und rechtlich prüfen lassen wird. Man ging im Unfrieden auseinander.

Einen Tag nach der desaströsen Generalversammlung veröffentlichte der NOEPS auf seiner Website seine Sicht der Dinge: Man habe aus rechtlichen Gründen keine andere Wahl gehabt, als den Wahlvorschlag 2 nicht zuzulassen. Wörtlich hieß es dazu: „Der Verein, dem die Schriftführerin aus Wahlvorschlag 02 angehörte, hatte sich freiwillig aufgelöst, wobei die Rechtskraft der Auflösung bereits mit 31.5.2021 eingetreten war. Dieser Verein befindet sich im Liquidationsstadium. Hiezu wurde auf die Judikatur des Verfassungsgerichtshofes verwiesen: Die Rechtspersönlichkeit des Vereines besteht zwar für die Dauer der Liquidation noch weiter, ist aber auf die zum Zwecke der Liquidation erforderlichen Rechte und Pflichten eingeschränkt. Mit der Auflösung wandelt sich der Zweck des Vereins in Richtung geordneter Geschäftsabwicklung mit dem Ziel seiner wirtschaftlichen Beendigung (Zitat aus Krejci und andere, Vereinsgesetz, 2. Auflage, 416). Die Erstellung eines Wahlvorschlages betreffend den übergeordneten Verband kann schwerlich als ,Liquidationszweck' bezeichnet werden. Daher ist der Wahlvorschlag betreffend Liste 2 unvollständig und damit gemäß § 9 Abs 7 Satzung auch ungültig."

Dem widerspricht der Rechtsanwalt des Union Reitclub Magna Racino vehement: Für ihn ist völlig klar, dass trotz der laufenden Liquidation die Rechtspersönlichkeit des Vereins bis zum 31.12.2021 weiterbesteht – und damit auch die Mitgliedschaft des Vereins im NOEPS. Die Erklärung, dass Wahlvorschlag 2 mangels aufrechter Mitgliedschaft von Sabrina Schellenbauer ungültig sei, sei daher „schlichtweg rechtswidrig".

Dieser Meinung schließen sich mittlerweile auch andere Juristen an – die einer Anfechtung der Wahl gute Chancen einräumen. Tatsächlich offenbart das NOEPS-Statement bei genauer Lektüre einen Schwachpunkt in der rechtlichen Argumentation. Denn dort heißt es: „Die Erstellung eines Wahlvorschlages betreffend den übergeordneten Verband kann schwerlich als „Liquidationszweck“ bezeichnet werden." Das mag schon stimmen, nur: Der in Liquidation befindliche Verein Union Reitclub Magna Racino hat keinen Wahlvorschlag erstellt – sondern der RV Damberg. Es geht nicht um eine rechtliche Handlung des Vereins, sondern schlicht um das Bestehen seiner Rechtspersönlichkeit und damit seiner NOEPS-Mitgliedschaft – und dass diese auch während der Liquidation weiterbesteht, räumt sogar der NOEPS ein („Die Rechtspersönlichkeit des Vereines besteht zwar für die Dauer der Liquidation noch weiter, ist aber ... etc", siehe oben). Der Union Reitclub Magna Racino wurde daher auch ganz regulär am 1. Juni vom NOEPS schriftlich zur Generalversammlung eingeladen – was wohl nicht geschehen wäre, wenn die Mitgliedschaft am 31.5.2021 geendet hätte. Aber am 1. Juni gab es auch noch keinen Wahlvorschlag 2, wie böse Zungen meinen ...

Innerhalb der Liste Kager ist man jedenfalls fest entschlossen, den Wahl-Eklat nicht hinzunehmen, sondern mit allen gebotenen Mitteln zu bekämpfen. Ein erster Schritt soll eine rechtliche Abklärung durch anerkannte, versierte Spezialisten für Vereinsrecht sein – dann werde man die weiteren Schritte festlegen. Der als Vizepräsident angetretene Dr. Leo Erasimus: „Wir werden ganz bestimmt nicht all jene verraten, die sich für uns eingesetzt haben und die für uns gelaufen sind. Recht muss Recht bleiben – und wir glauben, dass wir diese Wahl rechtmäßig und demokratisch gewonnen haben."

Mittlerweile hat die Liste Kager auch ihre erste Stellungnahme nach der Wahl veröffentlicht, die wir hier im Wortlaut wiedergeben (siehe unten). Das letzte Wort in dieser unschönen Causa ist jedenfalls noch nicht gesprochen – man wird sehen, wie es weitergeht ...

Sehr verehrte Mitglieder des NOEPS,
werte Pferdefreunde,

am Montag, den 21.6. fand in Altlengbach die ordentliche Generalversammlung des NOEPS statt.  Bei der dort stattgefundenen Wahl wurde der Wahlvorschlag Liste 2 (Kager) nicht anerkannt, weil die dort nominierte Schriftführerin kein ordentliches Mitglied im Sinne der gültigen NOEPS -Satzungen sei. Diese Frage wurde von uns bereits im Vorfeld rechtlich abgeklärt. Die von uns vorgelegte Rechtsexpertise des Anwaltes, die klar und eindeutig die korrekte und aufrechte Mitgliedschaft der Schriftführerin bestätigte, wurde nicht anerkannt und somit den anwesenden Wahlberechtigten mitgeteilt, dass der Wahlvorschlag 2 nicht gültig sei. Bei der dann durchgeführten Wahl hat trotzdem der Wahlvorschlag 2 (Kager) mit 150 Stimmen gegenüber dem Wahlvorschlag 1 (Choc) mit 140 Stimmen gewonnen. Allerdings wurden diese Stimmen von der Verbandsführung nicht anerkannt und somit der Wahlvorschlag 1 als Sieger verkündet.

Wir werden gegen diese Entscheidung Einspruch erheben. Aus unserer Sicht haben die stimmberechtigten Mitglieder, trotz der widrigen Umstände, eine klare Wahlentscheidung für den Wahlvorschlag 2 getroffen – diese ist demokratisch anzuerkennen.
Liste Ing. Franz Kager