Die erste Gemeinde Deutschlands, die im Jahr 2012 die Pferdesteuer eingeführt hatte, möchte die umstrittene Abgabe im Jahr 2021 wieder abschaffen. Hauptgrund ist die verbesserte Finanzlage der Kommune.

Wie das Portal der Hessisch/Niedersächsischen Allgemeine hna.de meldete, könnte die hessische Gemeinde Bad Sooden-Allendorf dem Beispiel von Tangstedt in Schleswig-Holstein folgen, das vor wenigen Wochen eine Rücknahme der 2017 eingeführten Pferdesteuer beschlossen hat (siehe unseren Bericht dazu). Bad Sooden-Allendorf war 2012 die erste Gemeinde Deutschlands, die eine Pferdesteuer eingeführt hatte – mit knapper Mehrheit in der Gemeindevertretung und unter bundesweiten Protesten. Die umstrittene Abgabe war Teil eines Sparpakets, das der damals hoch verschuldete Kurort (kolportiert wurden rund 80 Millionen Euro Schulden für die 8.400 Einwohner-Gemeinde) beschließen musste, um unter den Schutzschirm des Landes Hessen für notleidende Kommunen schlüpfen zu können. Von der Pferdesteuer erhoffte sich die Gemeinde, in der etwa 150 Pferde gehalten wurden, bei einem Steuersatz von 200,– Euro pro Jahr und Tier jährliche Einnahmen in der Höhe von rund 30.000,– Euro.

Nun habe sich die finanzielle Situation des Kurorts soweit entspannt, dass man von der unpopulären Pferdesteuer – die dem kleinen Kurort zu landesweiter negativer Berühmtheit verhalf – wieder Abstand nehmen kann. Das kündigte jedenfalls Bürgermeister Frank Hix von der CDU in der jüngsten Parlamentssitzung an. Die Gemeinde befinde sich auf einem guten finanziellen Weg und hoffe, im Jahr 2020 einen ausgeglichen Haushalt vorlegen zu können – vor diesem Hintergrund sei die Kommune bereit, ab dem Jahr 2021 auf die heftig umfehdete Abgabe wieder zu verzichten.

Dass man die Pferdesteuer abschaffe, weil diese unrentabel und der Aufwand für die Einhebung unverhältnismäßig hoch wäre, wollte Frank Hix jedoch nicht bestätigen: Der Aufwand sei „überschaubar wie bei der Hundesteuer“, so der Bürgermeister wörtlich – konkrete Zahlen dazu nannte er jedoch nicht. Insgesamt dürften die Einnahmen aus der Pferdesteuer jedoch leicht unter den damaligen Erwartungen gelegen haben – in den ersten sechs Monaten dieses Jahres sollen sie knapp mehr als 10 000 Euro betragen haben.

Sollte Bad Sooden-Allendorf die Pferdesteuer tatsächlich ab 2021 abschaffen, dann gäbe es nur noch zwei weitere Gemeinden in Deutschland – nämlich Kirchheim und Schlangenbad – in denen diese Abgabe eingehoben wird.